Seit nunmehr 10 Jahren nimmt die BPE an der jährlichen Tagung der Menschlichen Dimension im Rahmen der OSZE in Warschau teil. Während anfangs noch die Hoffnung bestand, die Meinungsfreiheit erfolgreich verteidigen zu können und dies auch von der BPE in einigen Fällen erfolgreich war, so tritt nach dieser Dekade eine gewisse Ernüchterung ein. Bedauerlicherweise haben die Kräfte der Finsternis – Marxisten, Islamisten, und andere mit ihnen Sympathisierende – die gesamte Veranstaltung für sich kapern können. Dies gelang auch mit Hilfe des Marsches durch die Institutionen, der nunmehr auch in der einst so freiheitsliebenden und -garantierenden OSZE abgeschlossen zu sein scheint. Nur so ist erklärbar, dass es bei den Jahreskonferenzen nur mehr um das ausgiebige Zelebrieren von Toleranz und Nichtdiskriminierung geht, nicht aber um harte Fakten; es nur mehr um das „Gefühl“ (perception) geht, andere verletzt zu haben, wie dies am 25.9. ausgiebig getan wurde, als um „hate crimes“, also Hassverbrechen geht. Selbstverständlich sind immer nur die anderen Opfer, diejenigen, die von wem auch immer zur Opfergruppen bestimmt wurden, nie aber ein „Deutschen“ oder eine „Österreicherin“. So fanden sich wie jedes Jahr in praktisch jeder Wortmeldung der NGOs etliche Anklagen gegen alles und jeden: Aserbaidschaner gegen Armenier, Russen gegen Ukrainer, Muslime gegen Nicht-Muslime, etc. etc.
Die BPE führte in diesem Jahr eine sehr kleine, aber feine Delegation an. Angereist waren auch zwei Amerikaner, die sich mit der Arbeit der BPE solidarisierten. Im Fokus unserer Wortmeldungen stand diesmal weniger der Islam und seine Auswirkungen auf die westlichen Gesellschaften, sondern vielmehr Nachwirkungen und Einfluss der marxistischen Theorie, insbesondere das Konzept der Repressiven Toleranz von Herbert Marcuse, einem führenden Vertreter der „Frankfurter Schule“. Repressive Toleranz führt nach Einschätzung der Delegation zu der derzeitigen Situation in der OSZE, aber auch weltweit in vielen internationalen Gremien. Sehr interessant und sehr empfehlenswert in diesem Zusammenhang das folgende Buch eines Delegationsmitgliedes, das leider nur auf Englisch, dafür aber gratis abgerufen werden kann:
Re-Remembering the Mis-Remembered Left: The Left’s Strategy and Tactics To Transform America.
Die Wortmeldungen der BPE und der weiteren Delegationsmitglieder führten daher auch zu einer lebhaften Reaktion und Kritik mehrerer Staatsvertreter, insbesondere aus dem Vereinigten Königreich, Norwegen und Kanada, die allesamt immer wieder die Toleranz einmahnten.
Erfreulicherweise kam es jedoch zu einer Wortmeldung der Unterstützung aus den Vereinigten Staaten.
Nichtsdestotrotz ist ein resolutes Auftreten und Verteidigen der Meinungsfreiheit bei Konferenzen der OSZE nach wie vor eine absolute Notwendigkeit, auch wenn ein Zurückdrängen der Einschränkungen der Meinungsfreiheit derzeit sehr schwierig erscheint.
Auf der Website „Gates of Vienna“ (bitte ganz an das Ende scrollen) können alle Interventionen (auf Englisch) abgerufen werden. Unter anderem gibt es auch einen Bericht darüber, wie die BPE und Uncontrained Analytics, Inc. am ersten Tag ohne Angabe von Gründen von der Rednerliste gestrichen wurden.
Von: Elisabeth Sabaditsch-Wolff
Delegationsleiterin
